2018 - 3. Protokoll vom 04.07.2018

04.09.2018

TAGESORDNUNGSPUNKTE

1.     Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2018.

2.     Beistellung eines Datenschutzbeauftragten durch den GVU Melk zur Erfüllung der rechtlichen Vorgaben für die Datenschutz-Grundverordnung.

3.     Kenntnisnahme: Schreiben Amt der NÖ Landesregierung zu Rechnungsabschluss 2017 „Exel´scher Schulstiftungsfonds.

4.     Bericht Amt der NÖ Landesregierung, Abt. IVW3 vom 06. April 2018, Gebarungseinschau.

5.     Beschluss Baulandvertrag.

6.     Notstromaggregat.

7.     Ankauf FF Auto (HLF 3) - Grundsatzbeschluss.

8.     Vertragsbeschluss über die Benützung von Öffentlichem Wassergut (WA1-ÖWG-30031/138-2018) Abwasserbeseitigungsanlage – Regenwasserkanalisation Nahversorger Kirnberg.

9.     Beantragung von Reisepässen auf dem Gemeindeamt.

10. Nahversorger.

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